Allgemeine GeschÄftsbedingungen - des FÖrderkreis Dorfen
1 Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmen und
Unternehmer im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende
Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn wir haben ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
1.3 Ihr Vertragspartner ist: designloge, Georg Stöger, An der Leiten 19a, 84405 Dorfen. Sie
erreichen uns per E-Mail (georgstoeger@onlinehome.de), telefonisch unter 08081-95 25 949,
oder schriftlich.
2 Vertragschluss
2.1 Die von uns eingestellten Informationen hinsichtlich Leistungen und Preisen stellen lediglich eine Aufforderung zur Einsendung von Bestellungen dar. Die Informationen gelten nicht als Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Als Angebot gilt ihre Bestellung, die per Fax, E-Mail oder Online-Formular erfolgen kann. Wir sind nicht zur Annahme ihrer Bestellung verpflichtet und können diese binnen zwei Wochen ab Zugang annehmen oder ablehnen. Die Übersendung einer Bestätigungsmail oder der Rechnung gilt als Annahme ihrer Bestellung, also als Auftragsbestätigung.
2.2 Mit Abgabe ihrer Bestellung erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2.3 Mündliche Vereinbarungen, Zusagen und Garantien von uns, unseren Mitarbeitern oder
Erfüllungsgehilfen im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss werden nur mit unserer
schriftlichen Bestätigung verbindlich.
3 Unsere Leistungen
3.1 Wir bietet ortsansässigen Unternehmen die Möglichkeit, sich mit ihren Daten in dem
vorgegebenen Rahmen des www.branchenbuch-dorfen.de zu präsentieren.
3.2 Wir nehmen den Eintrag für sie gemäß den von ihnen angegebenen Daten vor.
3.3 Das Branchenbuch unterliegt gelegentlichen Änderungen. Wir behalten uns vor, einzelne
Dienste zu ändern, hinzuzufügen oder zu entfernen.
3.4 Wir überprüfen ihre Angaben nicht auf deren rechtlichen Zulässigkeit oder Kollision mit
Rechten Dritter.
3.5 Angaben, die gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere strafrechtliche,
wettbewerbs-, urheberrechtliche Vorschriften verstoßen, werden gelöscht bzw. nicht
veröffentlicht und berechtigen uns, das Vertragsverhältnis zu kündigen.
3.6 Teilen sie uns die Änderung ihrer Kontaktdaten mit, wird der Datensatz gemäß den neuen Angaben kostenfrei geändert und online gestellt.
4 Ihre Leistungen als Kunden
4.1 Sie verpflichten sich, ihre Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und
Änderungen mitzuteilen.
4.2 Sie stellen sicher, dass ihre Angaben und Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften
verstoßen oder mit Rechten Dritter kollidieren.
4.3 Sie verpflichten sich, ihre Daten frei von Viren u.ä. an uns zu übermitteln.
4.4 Texte, Biler, Fotos u.ä., welche sie uns für ihren Branchenbucheintrag zur Verfügung
stellen, müssen frei von Rechten Dritter sein.
4.5 Sie haben unmittelbar nachdem ihr Eintrag online gestellt wurde zu überprüfen, ob die
Angaben korrekt sind. Ist dies nicht der Fall, teilen sie uns dies binnen einer Woche seit
Abrufbarkeit der Daten im Branchenbuch mit.
4.6 Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter, die auf Grund des Branchenbucheintrags erhoben
werden, frei.
4.7 Sie erlauben uns, ihren Branchenbucheintrag und Firmennamen kostenfrei für Werbezwecke für das Branchenbuch und im Rahmen der Referenznennung für Arbeiten der Designloge zu verwenden.
4.8 Die Benutzung des Portals durch sie erfolgt nur in einer Art und Weise, durch welche der
ordnungsgemäße Betrieb und die Funktion nicht beeinträchtigt wird.
5 Preise
5.1 Es gelten die jeweils gültigen Preislisten des Branchenbuchs Dorfen.
5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
5.3 Das Entgelt für den Branchenbucheintrag ist jeweils im Voraus für die Dauer der
Vertragslaufzeit (12 Monate) zu entrichten.
5.4 Wir behalten uns Preiserhöhungen vor. Im Falle von Preiserhöhungen können sie zum Ende
der Laufzeit ihres Vertrages gemäß Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbeingunen
kündigen.
6 Zahlung, Verzug
6.1 Die Vergütung ist sieben Tage nach Rechnungsdatum fällig.
6.2 Die Vergütung ist jeweils für die Dauer des Vertrages im Voraus zu zahlen.
6.3 Skonto wird nicht gewährt.
6.4 Bei Zahlungsverzug wird der Branchenbucheintrag bis zum Tage des Zahlungseinganges
gesperrt.
7 Laufzeit des Vertrages, Kündigung
7.1 Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate.
Der Vertrag beginnt dabei jeweils am Ersten des Monats, der auf denjenigen Monat folgt, in
welchem sie bestellt haben. Bestellen sie zum Beispiel am 15.03., beginnt der Vertrag am
01.04.
7.2 Der Vetrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht ein Monat vor Ende der Laufzeit gekündigt wird.
7.3 Bei Preiserhöhungen können sie zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen. Die
Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
7.4 Wir können den Vertrag aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn sie gegen Ziffer 4 oder 10 dieser AGB verstoßen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der anteiligen Jahresgebühren besteht im Fall der außerordentlichen Kündigung nicht.
7.5 Die Kündigung - gleich aus welchem Grunde - hat schriftlich zu erfolgen.
8 Haftung
8.1 Unser Haftung ist beschränkt auf Schäden wegen Verletzung an Leben, Körper oder
Gesundheit und Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind.
8.2 Vorstehende Haftungsregelung gilt auch für Schäden, die durch unsere Erfüllungsgehilfen
verursacht wurden.
8.2 Die Verjährungsfrist beträgt fünf Jahre, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz
zurückzuführen ist.
9 technische Verfügbarkeit
Wir übernehmen keine Gewähr für die technische Verfügbarkeit des Dienstes. Insbesondere
kann nicht gewährt werden, dass das Internetportal www. branchenbuch-dorfen.de stets
betriebsbereit, der Betrieb ununterbrochen und frei von Störungen und Fehlern möglich ist.
erner kann nicht gewährt werden, dass der Dienst im Zusammenhang mit anderen
Programmen oder jeder Hardware funktioniert und keine Schäden an anderen Komponenten
verursacht oder Daten verfälscht.
10 Urheberrechte
10.1 Sie versichern, dass sie die uneingeschränkten Rechte an Bildern, Logos u.ä., welche sie im Rahmen ihres Eintrages abgebildet sehen möchten, besitzen.
10.2 Sie willigen mit Übersendung des jeweiligen Bildes u.ä. ein, dass dieses im Branchenbuch Dorfen abgebildet wird. Ein Entgelt erhalten sie insoweit nicht von uns.
10.3 Ziffer 10.2 gilt entsprechend, wenn ihr Branchbucheintrag im Rahmen der Werbung für das
Branchenbuch oder im Rahmen der Referenznennung verwendet wird (Ziffer 4.7 dieser
AGB).
10.4 Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung von Urheber- und
ähnlichen Rechten durch die in ihrem Eintrag verwendeten Texte, Fotos, Logos etc.
herrühren, frei.
11 Datenschutz
11.1 Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten werden die
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie anderer einschlägiger Vorschriften
beachtet. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet soweit dies für die
Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
11.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die erhobene Daten von uns zu
Marktforschungs-, Marketing- und Werbezwecken genutzt werden. Die Einwilligung können
sie jederzeit widerrufen.
11.3 Die vorstehenden Datenschutzverpflichtung gilt nicht für Websites externer Anbieter, die verlinkt sind. Für externe Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
12 anwendbares Recht, Gerichtsstand
12.1 Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die
Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UNKaufrechts
Anwendung.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der Designloge (Dorfen).
